Rechtliche Aspekte von Überstunden

Müssen Überstunden bezahlt werden? Wie viele Überstunden sind rechtlich erlaubt und wann kann der Arbeitgeber sie anordnen? Unser Ratgeber beleuchtet die wichtigsten rechtlichen Aspekte, damit Sie Ihre Rechte und Pflichten kennen.

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Viele Arbeitnehmer kennen die Situation: Eigentlich haben Sie sich auf einen entspannten Feierabend, einen Kinobesuch oder eine Shopping-Tour gefreut, da ordnet der Chef Überstunden an, da ein dringendes Projekt noch abgeschlossen werden muss. Aus Furcht vor einer Kündigung leisten Sie Überstunden.

Sind Sie per Arbeitsvertrag dazu verpflichtet, können Sie keine Überstunden verweigern. Der Arbeitgeber muss jedoch einen Ausgleich durch Freizeit oder Vergütung gewährleisten. Dieser Artikel vermittelt Ihnen alles Wichtige zum Thema Überstunden. 

Was ist der Unterschied zwischen Mehrarbeit und Überstunden?

Die Begriffe Mehrarbeit und Überstunden werden häufig synonym genannt. Es gibt auch keine klare Abgrenzung zwischen beiden Begriffen. 

Genau genommen bedeutet Mehrarbeit, dass die gesetzliche oder tarifliche Höchstarbeitszeit überschritten wird. Von Mehrarbeit ist die Rede, wenn Arbeitnehmer mehr Arbeitsstunden leisten als die laut Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geltende tägliche Arbeitszeit von acht Stunden. Die tägliche Arbeitszeit darf jedoch auf bis zu zehn Stunden aufgestockt werden. Voraussetzung dafür ist, dass innerhalb von 24 Wochen die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit nicht mehr als acht Stunden beträgt. 

Auch dann, wenn laut Tarifvertrag eine wöchentliche Arbeitszeit von 37,5 Stunden gilt und mehr gearbeitet wird, handelt es sich um Mehrarbeit. 

Im Beamtenrecht ist von Mehrarbeit die Rede, wenn Beamte zum Dienst herangezogen werden und über ihre reguläre Arbeitszeit hinaus arbeiten müssen.

Überstunden können als Mehrarbeit gelten, sind jedoch nicht immer dasselbe. Als Überstunden zählt die geleistete Arbeit, die über die tarifrechtlich oder vertraglich beschlossene Arbeitszeit hinausgeht. 

Per Definition sind Überstunden Arbeitszeiten, die über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinausgehen. Arbeitnehmer leisten Überstunden, wenn sie länger als im Regelfall arbeiten müssen. Auch Arbeitnehmer, die in Teilzeit arbeiten, können Überstunden leisten, wenn sie die in ihrem Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeitszeit überschreiten. 

Welche Regelungen gibt es für Überstunden?

Der Arbeitgeber hat laut Paragraf 106 der Gewerbeordnung (GewO) ein Weisungsrecht gegenüber den Arbeitnehmern. Er kann nach billigem Ermessen Arbeitsort, Arbeitszeit und Arbeitsinhalt bestimmen. Unter dem Begriff „billig“ ist eine gerechte oder angemessene Anweisung zu verstehen. Der Arbeitgeber muss die Interessen der Arbeitnehmer berücksichtigen. 

Der Arbeitgeber darf die im Arbeits- oder Tarifvertag festgelegten Bestimmungen nicht verletzen. Auch gesetzlich vorgeschriebene Anweisungen muss er beachten. 

Das bedeutet, dass der Arbeitgeber nur dann Überstunden anordnen darf, wenn die Anordnung von Überstunden im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag geregelt ist. Er ist berechtigt, die Ausführung der Überstunden in eine Zeit zu legen, die für ihn angemessen ist. Er kann auch Samstagsarbeit anordnen, wenn im Arbeitsvertrag nicht vereinbart wurde, dass an Wochenenden nicht gearbeitet wird. Laut Gesetz gilt der Samstag als regulärer Arbeitstag. 

Für Überstunden gibt es verschiedene Gründe: 

• Urlaubs- oder Krankheitsvertretung
• Projekte, die bis zu einem bestimmten Termin fertiggestellt werden müssen
• Notfall wie eine Havarie oder Naturkatastrophe

Überstunden müssen finanziell vergütet oder in Freizeit abgegolten werden. Im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag kann auch ein Überstundenzuschlag vereinbart werden. 

Können Arbeitnehmer Überstunden verweigern?

Sind Überstunden im Arbeitsvertrag geregelt, haben Sie sich mit Ihrer Unterschrift vertraglich dazu verpflichtet, Überstunden zu leisten. Sie können die Überstunden also nicht verweigern. Allerdings darf der Arbeitgeber die gesetzlich vorgeschriebene Höchstzahl an Überstunden nicht überschreiten. 

Überstunden können Sie auch dann nicht verweigern, wenn sie Ihr Arbeitgeber spontan anordnet, da ein Notfall wie eine betriebliche Havarie oder eine Naturkatastrophe eingetreten ist. Ein Notfall kann auch ein kurzfristig eingegangener Arbeitsauftrag sein. Der Arbeitgeber muss den Notfall genau definieren. Es geht darum, dass die Existenz des Unternehmens nicht bedroht ist. Für Arbeitnehmer gilt in diesem Fall die Treuepflicht. 

Verweigern können Sie Überstunden, wenn im Arbeitsvertrag keine entsprechende Regelung gilt oder Sie bereits viele Überstunden geleistet haben. 

Tipp: Notieren Sie grundsätzlich alle Überstunden mit Datum und genauer Uhrzeit, von wann bis wann Sie Überstunden geleistet haben. Diese Aufzeichnung ist wichtig, wenn Überstunden vergütet werden. Sie können Ihrem Vorgesetzten diese Aufzeichnung auch vorlegen, wenn Sie Überstunden durch Freizeit ausgleichen möchten. 

Wie viele Überstunden sind pro Monat erlaubt?

Es gibt keine feste Obergrenze für Überstunden pro Monat, aber das Gesetz schreibt Höchstgrenzen vor, um die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen.

Was sind die rechtlichen Aspekte von Überstunden?

Die gesetzliche Grundlage für Überstunden ist das Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Es erwähnt jedoch nicht explizit Überstunden und Mehrarbeit. Überstunden fallen daher nicht unter eine konkrete gesetzliche Regelung. Das betrifft auch die Vergütung von Überstunden. Im Arbeitszeitgesetz ist jedoch geregelt, dass an Sonn- und Feiertagen nicht gearbeitet werden darf. Es gibt jedoch Ausnahmen wie Krankenhäuser, Pflegeheime oder Unternehmen mit Schichtbetrieb. 

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